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4. August 2016 – Neue Verteidigungsministerin Inada: Harte Linie

Hannah Janz
Hannah Janz

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Nach den Oberhauswahlen vom 10. Juli hat Premier Abe Shinzō 安倍晋三 sein Regierungskabinett umgestaltet. Zur neuen Verteidigungsministerin ernannte er Inada Tomomi 稲田朋美. Sie löst Nakatani Gen 中谷元 ab. Zuvor saß Inada dem Forschungsrat der LDP (Seimu Chōsakai 政務調査会) vor, der Gesetzesentwürfe erarbeitet. Sie ist die zweite Frau in dieser Position: In seiner ersten Amtszeit 2007 hatte Premier Abe bereits Koike Yuriko 小池百合子 mit diesem Ressort betraut. Diese ist seit Sommer 2016 Gouverneurin von Tōkyō 東京.

Inada gilt als konservativ-nationalistisch. Regelmäßig besucht sie den Yasukuni-Schrein 靖国神社, in dem auch verurteilte Kriegsverbrecher eingeschreint sind. Auf ihrer ersten Pressekonferenz als Verteidigungsministerin erklärte sie auf Nachfrage der japanischen Presse, dass sie noch nicht beantworten könne, ob sie die Besuche auch in ihrer neuen Rolle beibehalten werde – es handele sich um ein sehr persönliches Anliegen.

Aufsehen hatte in Japan bereits 2011 ein Interview mit Inada erregt: Darin hatte sie gefordert, Japan solle sich nuklear bewaffnen dürfen. Ihrer damaligen Auslegung nach erlaube die Verfassung durch das Recht auf individuelle Selbstverteidigung auch eine rein defensive Abschreckungsstrategie durch den Besitz von Atomwaffen. Diese Aussage zog sie in ihrer Ernennungspressekonferenz zurück. Ihrer Meinung nach sollte Japan zurzeit keine Atomwaffen besitzen.

In der chinesischen Presse hieß es, dass die Personalie Inada die aus der Aggression Japans im Zweiten Weltkrieg resultierenden und andauernden Probleme mit Japan in Zukunft noch verschärfen könnten. Inada wiederum erklärte auf der Pressekonferenz, zukünftig in ihrer Rolle als Verteidigungsministerin in enger Kooperation mit der Volksrepublik China sowie Südkorea Stabilität und Sicherheit in Ostasien gewährleisten zu wollen.

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