26. September 2016 – Finanzspritze für die japanische Wirtschaft

Sina Arauner

Am Montag, den 26. September 2016, legte der japanische Finanzminister Asō Tarō 麻生太郎 dem Parlament ein zusätzliches Budget von 4,11 Billionen Yen (35,6 Milliarden Euro) vor. In einer Ansprache an das Parlament begründete Asō die Notwendigkeit hierfür mit stagnierendem Wirtschaftswachstum. Die alternde Gesellschaft habe keine Kraft für private Geschäftsinvestitionen und persönliche Ausgaben, betonte Asō. Auch Risiken der globalen Wirtschaft und die Folgen des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs seien Faktoren, die einkalkuliert werden müssten.

Ein Großteil des Nachtragsetats dient der Förderung eines 28 Billionen Yen-Pakets, das die japanische Wirtschaft ankurbeln soll. 710 Milliarden Yen sind für den Ausbau der Sozialhilfe mit Unterstützung in der Kindererziehung und von Haushalten mit geringem Einkommen eingeplant. 1,4 Billionen Yen werden für Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur angesetzt, um Tourismus und landwirtschaftlichen Export zu stärken. 430 Milliarden Yen sind für die Kapitalbeschaffung von kleinen bis mittelgroßen Firmen veranschlagt. So soll die lokale Wirtschaft langfristig gestärkt werden. 1,44 Billionen Yen sind für den Wiederaufbau nach Katastrophen und deren Prävention vorgemerkt.

Asō und die Regierung von Ministerpräsident Abe Shinzō 安倍晋三 hoffen auf eine schnelle Entscheidung während einer dreitägigen Sondersitzung des Parlaments, die am gleichen Tag eröffnet wurde. Auch Vorschläge der Regierung zur Revision von Steuermaßnahmen werden in der Sitzung diskutiert.

Um Einkommensdefiziten entgegenzuwirken, plant die Regierung, Bau-Anleihen im Wert von 2,75 Billionen Yen auszustellen.

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