Diese Woche in Japan | 25. Januar 2019

Nils Gärtner
Nils Gärtner

Das lang ersehnte und von japanischer Seite viel gehypte Treffen zwischen Abe und Putin führte diese Woche zu einem doch eher ernüchternden Ergebnis. Die weiteren News sind ebenfalls gekennzeichnet von Auseinandersetzungen und Skandalen.

Stichwörter

Diese Woche in Japan Banner

Abe und Putin sind sich einig, dass Sie sich einig werden müssen

Nach dem vierten Gipfeltreffen zwischen Premierminister Abe und Präsident Putin am Dienstag in Moskau ist immer noch kein Fortschritt in den Verhandlungen zum Friedensvertrag und dem Schicksal der Kurilen erkennbar.

Inwieweit die Verhandlungsperspektiven durch die diplomatische Auseinandersetzung zwischen den Außenministern Sergei Lavrov und Kōno Tarōzu gedämpft wurden, bleibt bisher ungewiss. Fest steht allerdings, dass beide Länder ihren bilateralen Handel weiterhin ausbauen möchten. Dieser soll in den nächsten Jahren auf ein 1,5-faches des jetzigen Handelsvolumens ansteigen.

„Unter der Führung von mir und Herr Putin werden wir entscheidende Fortschritte machen, um Lösungen zu finden, welche auf beidseitiges Einverständnis treffen. Die Resolution, dies zu erreichen, haben wir bestätigt […]“, gab Abe in der gemeinsamen Pressekonferenz nach der neuesten Verhandlungsrunde bekannt.

Die Ergebnisse des Treffens könnten jedoch auf Unmut innerhalb Abes eigener Partei, der LDP, treffen. Der generelle Konsens der Partei ist es, mit Russland erst eine umfassende wirtschaftliche Kooperation einzugehen, wenn die Territorialfrage der Kurilen bzw. Nördlichen Territorien gelöst ist.

Korrektur der zu niedrig gezahlten Unterstützungsleistungen ab März bis Juni

Die nun berichtigten staatlichen Unterstützungsleistungen an Arbeitslosenversicherungs-, Unfallversicherungs- und Seemannsversicherungszahlungen sollen ab März ausgezahlt werden. Hintergrund der Korrektur war eine jahrzehntelange Falschauszahlung.

Die Ursache der zu niedrigen Unterstützungsleistungen wurde mit einer unzulänglichen Datenerhebungsmethode des Arbeitsministeriums hinsichtlich monatlicher Gehälter und Arbeitszeiten begründet. Das Ministerium hätte laut Statistikgesetz Daten von allen Unternehmen Japans, die mehr als 500 Mitarbeiter beschäftigen, sammeln müssen. Tatsächlich wurden jedoch von nur ca. 1.400 Firmen Daten über die Gehälter und Arbeitszeiten erhoben. Dies entspricht etwa einem Drittel aller betroffenen Unternehmen.

Da die Summe der Unterstützungsleistungen auf Basis der so zu wenig erhobenen Daten errechnet wurde, kam es bei rund 20 Mio. Personen zu Fehlzahlungen im Umfang von insgesamt etwa 50 Mrd. Yen. Zu der Frage, ob und wann die Geschädigten Nachzahlungen erwarten könnten, äußerte sich Gesundheits-, Arbeits- und Sozialminister Nemoto Takumi nicht.

Regierung reduziert Subventionen an die Tokyo Medical University

Das japanische Bildungsministerium gab diese Woche bekannt, es werde der Tokyo Medical University keine Zuschüsse für 2019 und 2020 gewähren.

Offiziell wird die Entscheidung mit den letztjährigen Anklagen gegen leitende Angestellte der Universität begründet. Diese müssen sich nun vor Gericht verantworten, der ungeprüften Zulassung eines Bürokratensohns im Gegenzug für Regierungsunterstützung zugestimmt zu haben.

Weiterhin dürfte jüngst der Skandal über die Diskriminierungen der Tokyo Medical University gegen weibliche Bewerber ein nicht unerheblicher Faktor in der Terminierung der staatlichen Subventionen sein. Die Offenlegung des Fehlverhaltens führte zur Entdeckung von sieben weiteren Universitäten, die ähnliche, versteckt diskriminierende Auswahlkriterien gegen Frauen anwandten. Neben der Nihon University, die im kommenden Jahr 35 % weniger staatliche Zuwendungen erhalten wird, werden die Zuschüsse der restlichen sechs Universitäten um 25 % gekürzt.

Japan beendet die Gespräche zu Südkorea über den Feuerleitradar-Disput

Am Montag veröffentlichte das japanische Verteidigungsministerium eine neue Tonspur zum Feuerleitradar-Disput. Diese wird von Japan als weiterer Beweis aufgeführt, dass der südkoreanische Zerstörer das japanische Aufklärungsflugzeug am 20. Dezember tatsächlich auf seinem Feuerleitradar erfasste. Die südkoreanische Regierung bestreitet den Vorwurf.

In einem abschließenden Statement erklärte das japanische Verteidigungsministerium die Gespräche über den Disput für einseitig beendet, da die südkoreanische Regierung es ablehne „[…] eine objektive und neutrale Faktenfindung auf gegenseitiger Grundlage voranzutreiben.“

Auf der Tonspur sind die Erkennungssignale des Flugzeugs zu hören, welche vor einer Feuerleitradarerkennung warnen. Südkorea bezweifelt die Authentizität der Aufnahmen und erwidert, dass es keinen eindeutigen Beweis gebe, welcher die Tonspur dem Ereignis zuordnen könne.

Weitere News

  • Papst Franziskus gab am Mittwoch bekannt, er wolle Japan im kommenden November besuchen. Die Reise würde die erste seit 40 Jahren sein, in welcher ein Papst nach Japan reist. Zuletzt besuchte Johannes Paul II das fernöstliche Land, welches derzeit Heimat von ca. 450.000 Katholiken ist.
  • Das ehemalige Gelände des Tsukiji-Fischmarkts wird in Zukunft ein Konferenzzentrum beherbergen, gab die Lokalverwaltung Tōkyōs bekannt. Zunächst solle das 23 Hektar große Areal allerdings als Verkehrsknotenpunkt für die Olympischen Spiele 2020 in Tōkyō dienen.
  • Kombinis werden ab August keine Zeitschriften mit rein pornografischen Inhalten mehr verkaufen. Lawson, Seven-Eleven und Family Mart einigten sich darauf, die Zeitschriften auslaufen zu lassen. Grund seien die nächstjährigen Olympischen Spiele und der geringe Anteil der Magazine am Gesamtumsatz.
  • Der französische Finanzminister gab in einem Fernsehinterview auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos bekannt, der zurzeit in Japan inhaftierte Manager Carlos Ghosn sei von seiner Position als Renault-Chef zurückgetreten.
  • Instant-Nudel-Hersteller Nissin zieht nach einem öffentlichen Eklat eine Youtube-Werbekampagne zurück. In der Werbung wurde die dunkelhäutige Tennisspielerin Ōsaka Naomi als Animecharakter mit weißer Hautfarbe abgebildet. Aufgrund der falschen Darstellung des Tennisstars erreichten umfassende Vorwürfe des „Whitewashings“ das Unternehmen.

Kommentare

ADVERTISEMENT