NEWS | Trump wird Transpazifische Partnerschaft beenden

Trump erteilt dem Transpazifischen Freihandelsabkommen eine Absage: Als eine seiner ersten Amtshandlungen will der designierte Präsident aus TPP austreten. Die japanische Regierung unter Abe möchte das verhindern.

In einer kurzen Videobotschaft auf Twitter und Facebook kündigte Donald Trump am Montag an, welche Agenda er in den ersten 100 Tagen seiner Präsidentschaft umsetzen wolle. Unter anderem nannte Trump die Aufkündigung des Freihandelsabkommens TPP (Trans-Pacific Partnership, kantaihei senryakuteki keizai renkei kyōtei 環太平洋戦略的経済連携協定). Seine Prämisse für die Wirtschaft sei es, Unternehmen und Arbeitsplätze in die USA zurückzuholen. Zu diesem Zweck sollten anstatt des Freihandelsabkommens jeweils bilaterale Abkommen mit den anderen TPP-Mitgliedsstaaten ausgehandelt werden.

Das Video via Donald Trumps Twitter-Account:

Folgen für Japan

Für die japanische Regierung könnte die Umsetzung von Trumps Vorhaben ernste Konsequenzen haben. Als Teil seiner „Abenomics“, Maßnahmen, die der Erholung der japanischen Wirtschaft dienen sollen, verließ Premierminister Abe sich bisher auf das Freihandelsabkommen TPP. Für japanische Unternehmen hätte TPP die Öffnung neuer Absatzmärkte und die Vereinfachung von Exporten bedeutet, auch hätte der Deal ausländische Investoren nach Japan holen können. TPP wurde bisher von den Mitgliedsstaaten USA, Japan, Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam aber noch nicht ratifiziert.

TPPKarte mit den TPP-Staaten. ©Japinderum, Phospheros, Orser67 CC BY-SA 3.0 / Commons Wikimedia
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Ursprünglich hatte US-Präsident Obama im Herbst 2009 den Beitritt seines Landes zu TPP erklärt. Trump hatte das Abkommen bereits im Wahlkampf in Frage gestellt. Ein Treffen zwischen Trump und Abe am 17. November schien den designierten US-Präsidenten nicht umstimmen zu können. Entsprechend betonte Abe auf dem APEC-Gipfel (Asia-Pacific Economic Cooperation) in Peru am 20. November, dass Japan weiterhin sehr großes Interesse an der Ratifikation von TPP habe – das Freihandelsabkommen ohne eine Mitgliedschaft der USA aber sinnlos sei.

Zu Trumps Video-Botschaft von Montag äußerte sich die japanische Regierung auch auf Nachfrage verschiedener japanischer Medien bisher nicht. Es ist zwar anzunehmen, dass Trumps geplantes Ausscheiden aus TPP Japan zunächst wirtschaftlich schaden würde. Expertenmeinungen zufolge sei es aber auch denkbar, dass die japanische Regierung politische Vorteile aus Trumps Ablehnung gegenüber TPP generieren könne, indem sie sich an die Spitze einer Bewegung für Freihandel in der Asien-Pazifik-Region setze.

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