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Diese Woche in Japan | 22. Februar 2019

Nils Gärtner
Nils Gärtner

Hauptthema der letzten Woche war erneut der US-Präsident Trump. Letzte Woche gab dieser bekannt, vom japanischen Premierminister Abe für den Friedensnobelpreis nominiert worden zu sein. Ferner sorgten neue Geständnisse aus dem Finanzministerium für Aufregungen.

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Trump Ende Mai und Anfang Juni auf Staatsbesuch in Japan

Am Mittwochabend einigten sich Premierminister Abe und Präsident Trump in einem Telefongespräch über einen Staatsbesuch des letzteren in Japan zum 26. Mai. Anlass des Besuchs ist ein Treffen mit dem dann neuen Kaiser Japans, Naruhito. Darüber hinaus wird Trump vom 28. bis 29. Juni zum G20-Gipfel erneut nach Japan reisen.

Während des Telefonats besprachen die beiden Staatschefs neben verschiedenen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Inhalten auch Kontroversen wie die Entführungen japanischer Staatsbürger durch Nordkorea und das Atomwaffenprogramm des autoritären Staats. Die Klärung dieser zwei Konfliktbereiche liegt Premierminister Abe besonders am Herzen. Dieser setzt sich bereits seit Jahrzenten für die Rückführung der auf japanischem Staatsgrund gekidnappten Japaner persönlich ein. Laut Abe werde es keine Fortschritte im japanisch-nordkoreanischen Dialog geben, solange der Verbleib der Entführten nicht aufgeklärt werden kann.

Neben den Abduktionsfällen bezieht Abe auch klare Stellung gegen das Atomwaffenprogramm Kim Jong Uns. Der japanische Premierminister bat Trump während des Gesprächs, diese Themen beim Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Autokraten am 27. und 28. Februar in Vietnam anzusprechen und Japans Position zu unterstützen.

Für weitere Schlagzeilen in der Abe-Trump-Beziehung sorgte das Statement des amerikanischen Präsidenten von letzter Woche, Premierminister Abe habe ihn beim norwegischen Nobelpreiskomitee für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Abe verneinte den Sachverhalt am Montag nicht und kommentierte Pressefragen lediglich mit dem Satz „Ich sage nicht, dass es nicht wahr ist.“

Präfektur Ōsaka will Verbot von Smartphones in Schulen aufheben

Das Ōsaka Prefectural Board of Education Secretariat veröffentlichte am Montag einen Entwurf neuer Richtlinien zur Erlaubnis von Smartphones in Grund- und Mittelschulen. Das Mitführen der Geräte soll es den Schülern in Notfällen und Katastrophen ermöglichen, Zuständige und Eltern zu kontaktieren.

Diese Bekanntgabe der Lokalregierung zwang das Bildungsministerium umgehend zu reagieren und am Dienstag eine ähnliche Revision der landesweiten Richtlinien zum Verbot von Smartphones in Schulen anzukündigen. 2009 wurde den Schülern das Mitführen von Mobiltelefonen wegen Bedenken, die technologischen Geräte würden den Unterricht stören und die Schüler vom Lernen abhalten, untersagt.

Nach dem Erdbeben in der Präfektur Ōsaka im Juni 2018 mahnten jedoch zahlreiche Eltern, sie seien durch das Verbot nicht in der Lage gewesen, ihre Kinder zu kontaktieren, um sich über deren Unversehrtheit zu erkundigen. Die umfangreichen Beschwerden bewegten die Lokalregierung schließlich zum Umdenken und zur Veröffentlichung des neuen Richtlinienentwurfs.

Ehemaliger Sekretär Abes schlug verkürzte Datenerhebung von Durchschnittseinkommen vor

Arbeitsminister Nemoto Takumi gestand am Mittwoch, dass ein Sekretär des Premierministers für Änderungen in der Datenerhebungsmethodik mitverantwortlich sei. Diese dient als Grundlage für das landesweite monatliche Durchschnittseinkommen. Der Assistent Abes, Nakae Motoya, habe so vorgeschlagen, keine vollständige Erfassung monatlicher Gehälter mehr durchzuführen, um den Bearbeitungszeitraum zu verkürzen. Die Revision des Datenerhebungsverfahrens trat im Januar 2018 in Kraft.

Infolge der Änderungen kam es so zu einem höheren statistischen Durchschnittseinkommen, als es reell der Fall war. Die Opposition wirft Premierminister Abe daher vor, die Überarbeitung zur künstlichen Verbesserung der Kennzahlen des wirtschaftlichen Revitalisierungsprogramms „Abenomics“ vorangetrieben zu haben.

In einer Befragung durch den Haushaltsausschuss äußerte Nakae, er habe in dieser Angelegenheit keine Instruktionen von Premierminister Abe erhalten. Ferner, so Nakae, hätten die Vorschläge keinerlei Bezug zum Skandal der jahrelang falschausgezahlten Unterstützungsleistungen, welcher Anfang Januar bekannt wurde.

Weitere News

  • Gericht ordert neue Schadensgelder zur Atomkatastrophe von Fukushima. Die japanische Regierung und TEPCO müssen erneute Zahlungen von insgesamt 419,6 Mio. Yen an 152 geflüchtete Einwohner leisten. Es ist damit das fünfte Urteil, das der Regierung eine Mitverantwortung für das Desaster gibt.
  • Großmaschinenhersteller Komatsu plant Entwicklungsstopp von Rüstungsgütern. In einer Mitteilung an das Verteidigungsministerium gibt die Firma bekannt, Neuentwicklungen von militärischem Equipment aus kostentechnischen Gründen nicht weiter vorantreiben zu können. Komatsu war 2017 der siebtgrößte Lieferant militärischer Gerätschaften der japanischen Streitkräfte.
  • Zahl der tödlichen Autounfälle durch über 75-Jährige steigt. 2018 wurden knapp 15 % aller Autounfälle mit Todesauswirkung durch Fahrer älter als 75 Jahre verursacht. Die Zahl der unfallverursachenden Senioren stieg damit um rund 42 % seit dem Vorjahr.
  • Die japanische Regierung plant die sprachlichen Anforderungen an ausländische Auszubildende in Krankenpflegeberufen zu senken. Das Kabinett will Japan somit attraktiver für nicht-muttersprachliche Facharbeiter machen und dem Arbeitskraftmangel im Pflegesektor entgegenwirken.
  • Ein Jet der Luftselbstverteidigungsstreitkräfte stürzte am Mittwoch in der Präfektur Yamaguchi über dem Meer ab. Beide Piloten überleben das Unglück.

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