NEWS | Freihandelsabkommen TPP: Nicht ohne Trump

Hannah Janz

Trump beendet Transpazifische Partnerschaft TPP +++ Japan lehnt Australiens Vorschlag zu TPP ohne US-Beteiligung ab +++ Möglicher neuer TPP-Partner ist China

Japan hat kein Interesse am Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP ohne die USA: Gestern lehnte die japanische Regierung den Vorschlag Australiens ab, dieses auch ohne US-Beteiligung voranzutreiben.

Wie im Wahlkampf angekündigt (Japan Digest berichtete), hatte US-Präsident Donald Trump die Transpazifische Partnerschaft TPP am Montag aufgekündigt. Sein Vorgänger Barack Obama hatte seit 2009 mit Japan, Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam über die Partnerschaft verhandelt. Bisher war der Vertrag von keinem der Mitgliedsstaaten ratifiziert worden.

 

©Japinderum, Phospheros, Orser67 CC BY-SA 3.0 / Commons Wikimedia

Wie der stellvertretende Kabinettssekretär Hagiuda Koichi mitteilte, sehe die japanische Regierung unter Premierminister Abe keinen Sinn im Freihandelsabkommen TPP, wenn dieses nicht auch die USA einschließe. Der Asien-Pazifik-Raum sei wirtschaftlich maßgeblich durch die USA geprägt, so Hagiuda.

Kooperation mit VR China als Alternative?

Die australische Regierung sieht das anders: Sie verfolgt TPP auch ohne die USA. Experten vermuten, dass Australien versuchen könnte, die Volksrepublik China als TPP-Mitglied zu gewinnen.

Dieses Vorhaben würde Trumps Vorhaben konterkarieren, die USA wirtschaftlich wieder stark zu machen. Eine Beteiligung der VR China in der Transpazifischen Partnerschaft würde die USA isolieren und ihren größten Konkurrenten stärken. Aus genau diesem Grund hatte der ehemalige US-Präsident Obama einen Beitritt der USA zu TPP ohne chinesische Beteiligung initiiert: Um die Wirtschaftshoheit auch im asiatischen Raum nachhaltig zu sichern.

Laut stellvertretendem Kabinettssekretär Hagiuda Koichi wird die japanische Regierung darum die US-Regierung unter Trump weiter dazu drängen, ihre Beteiligung an TPP noch einmal zu überdenken. Da die „Abenomics“, Premierminister Abes Strategie für Japans wirtschaftliche Erholung, sich unter anderem auch auf das Freihandelsabkommen und seine Vorteile stützen, steht vor allem für die japanische Regierung viel auf dem Spiel.

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