Abe
Premier Abe (c) Dick Thomas Johnson / Flickr

Längere Amtszeit des LDP-Vorsitzes: Vorteile für Abe

Stabilität oder Abe-Stärkung - Was bringt die Verlängerung der Amtszeit des LDP-Vorsitzes?

Dieser Artikel erschien als News am 27.10.2016.

Die Liberaldemokratische Partei Japans (LDP, Jimintō 自民党) hat im Oktober 2016 ihre Statuten geändert, um dem Vorsitzenden statt zwei nun drei konsekutive Amtszeiten zu ermöglichen. Eine Amtszeit beträgt drei Jahre, jetzt sind insgesamt neun Jahre möglich.

Dies wird in den japanischen Medien als Schritt zur Stärkung von Premierminister Abe Shinzō 安倍晋三 gesehen. Dieser ist seit 2012 Vorsitzender der LDP – ein Amt, das in Japan als grundlegend für die Kandidatur als Premierminister gilt. Dank der Reform könnte er nicht nur bis September 2018, sondern bis 2021 Parteivorsitzender bleiben.

Bliebe Abe Premier, würden in seine kommende Amtszeit die Olympiade von Tōkyō 2020 fallen, aber auch die geplante Mehrwertsteuererhöhung von 8 auf 10% – eine schwierige Maßnahme, die Abes Zustimmungswerte in der Bevölkerung nachhaltig gefährden könnte. Als Mammutaufgaben der derzeitigen Regierung stehen außerdem eine Verfassungsänderung sowie eine mögliche Abdankung des Kaisers an.

Gleichzeitig könnte die Entscheidung zur Verlängerung der Amtszeit auch erste Signale von mehr Stabilität in die von hoher Fluktuation geprägte japanische Politik bringen.

Wie der Vorsitzende des Wahlkampfausschusses, Motegi Toshimitsu 茂木敏充, äußerte, würde eine größere strukturelle Zuverlässigkeit japanischer Politik auch die Zuverlässigkeit Japans im Ausland erhöhen. Die kurzen Amtszeiten politischer Vertreter in Japan – sowohl durch häufige Wahlen als auch durch strukturelle Vorgaben – werden immer wieder als Grund für die Stärke der Bürokratie angeführt.

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