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Unterhauswahlen in Japan: LDP gewinnt erwartungsgemäß – Überraschungen gab es dennoch

Matthias Reich
Matthias Reich

Am 31. Oktober 2021 waren alle stimmberechtigten Japaner dazu aufgerufen, ein neues Unterhaus zu wählen. Die Wahlen bestimmten zwar im Wesentlichen die Zusammensetzung des Parlaments, doch ein genauer Blick auf die Ergebnisse lohnt sich trotzdem.

Schild, das auf die Unterhauswahlen sowie zeitgleich stattfindende öffentliche Umfrage zu den Richter des japanischen Obersten Gerichtshofes hinweist.

Es war einer der kürzesten Wahlkämpfe der jüngeren japanischen Geschichte: Es war klar, dass der frisch gekürte Premierminister Kishida Fumio im Herbst 2021 das Unterhaus auflösen und zu Neuwahlen aufrufen würde, doch viele waren überrascht, dass er den frühestmöglichen Termin wählte, nämlich noch im selben Monat. Aus diesem Grund blieben den Parteien nur gut zwei Wochen Zeit für den Wahlkampf – so manche Partei schaffte es da nicht einmal rechtzeitig, Wahlkampfposter zu veröffentlichen.

In Ermangelung einer starken Opposition war so ziemlich jedem klar, dass die (fast) ewige Regierungspartei der Liberaldemokratischen Partei (LDP) nebst Juniorpartner Kōmeitō auch bei dieser Wahl siegen würde, und so kam es dann auch. Doch die Regierungskoalition musste ein paar Federn lassen – die Fraktion schrumpfte von 305 auf 293 Abgeordnete (bei insgesamt 465 Abgeordneten), während die Opposition 16 Sitze hinzugewann und nun 172 Abgeordnete, also rund 37 %, stellt.

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Zusammenschluss der linken Parteien gegen LDP

Die aussichtslose Lage war den Oppositionsparteien natürlich bewusst, weshalb die Konstitutionell-Demokratische Partei (kurz KDP, entstanden 2017 aus der ehemals stärksten Oppositionspartei DPJ) unter ihrem Vorsitzenden Edano Yukio einen wagemutigen Schritt wählte: Sie schloss sich auf lokaler Ebene mit der Kommunistischen Partei zusammen, um den Liberaldemokraten durch den einen oder anderen gemeinsam unterstützten Kandidaten einen Wahlbezirk abzuluchsen. Durch die Bündelung der Stimmen, so der Plan, sollte man größere Chancen haben.

Das führte zu der ungewöhnlichen Lage, dass die normalerweise mit keiner anderen Partei kompatible Kommunistische Partei in einigen Regionen ihre Kandidaten zurückpfiff und die Mitglieder dazu aufrief, einen Kandidaten der KDP zu wählen – und andersrum. Doch obwohl die Kommunistische Partei Japans im internationalen Vergleich als sehr gemäßigt bezeichnet werden kann, kam die Strategie nicht sehr gut an – die KDP verlor 13 Sitze, und die Kommunisten verloren 2 ihrer ehemals 12 Sitze.

Mitte-Rechts-Partei als Gewinnerin der Wahl

Die großen Gewinner im Oppositionslager waren die Abgeordneten der Nippon Ishin – die Mitte-Rechts-Partei der “Erneuerung Japans”, die ihre Sitze fast vervierfachen konnte: Stellte sie vorher 11, so sind es nun 41 Abgeordnete. Diese Partei ist allerdings nur in den Präfekturen Ōsaka und Hyōgo von Bedeutung – in anderen Präfekturen konnte kein Sitz hinzugewonnen werden.

Auch bei dieser Wahl zeigte sich, wie schwer man sich mit wirklichkeitsnahen Wahlprognosen in Japan tut. Ausnahmslos alle großen Medien erwarteten stärkere Einbrüche für die Liberaldemokraten und ein deutlich besseres Abschneiden der KDP – dementsprechend war die Überraschung über die milde ausgefallenen Verluste der Regierungspartei und den starken Verlust der stärksten Oppositionskraft groß.

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Niedrige Wahlbeteiligung bei den Jungen

Bei genaueren Analysen nach der Wahl[1] kam dabei Erstaunliches ans Licht: Je jünger die Wähler*innen, desto beliebter waren die Liberaldemokraten. Das war vor 10 Jahren noch genau andersrum, weshalb man sich ob der Überalterung der LDP große Sorgen machte. Nun wählten jedoch 42 % der 18- bis 20-jährigen und nur 33 % der über 60-jährigen die LDP. Die Regierungspartei hat es also geschafft, jüngeren Wähler*innen attraktiver zu erscheinen als die Opposition.

Hier muss man jedoch aufpassen: Bei den 18- bis 20-Jährigen lag die Wahlbeteiligung gerade einmal bei 43 %, und bei den über 20-jährigen bei mageren 34 %[2]. Bei den über 60-jährigen hingegen wählten 72 % der Stimmberechtigten. Schaut man sich also die Zustimmung zur LDP im Vergleich zur gesamten Wählerschaft an, so ist die LDP nach wie vor bei jüngeren Wähler*innen eher unbeliebt. Daraus kann man schlussendlich zwei Schlüsse ziehen: Zum einen tendieren die jungen, tatsächlich politisch interessierten, Wählerinnen und Wähler eher nach rechts, zum anderen schafften es die linksorientierten Parteien wie die KDP nicht, die Jungen zu mobilisieren.


[1] https://www.asahi.com/articles/ASPC10GT4PBYUZPS002.html

[2] https://news.yahoo.co.jp/byline/furuyatsunehira/20211113-00267802

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