Was passierte eigentlich mit der DPJ?

Julia Obinger
Julia Obinger

Seit der Mitte der 1990er Jahre war die Demokratische Partei japan (DPJ) die zweitstärkste Partei in Japan. Anfang 2016 jedoch löste sie sich auf. Was war passiert?

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Die Partei Kibō no Tō um Tōkyōs Gouverneurin Koike Yuriko verdrängte die DPJ 2016 als stärkste Oppositionspartei. (c) NurPhoto/SIPA USA/PA Images

Die japanische Parteienlandschaft ist – oberflächlich betrachtet – eigentlich recht schnell erklärt: Die konservative LDP, die Liberaldemokratische Partei (Jiyūminshutō 自由民主党 , oder Jimintō 自民党 ), ist mit einigen kleinen Unterbrechungen seit 1955 an der Macht („1955er System“). Sie stellt auch derzeit nicht nur den Premierminister, Abe Shinzō (安倍 晋三), sondern hält auch, zusammen mit ihren Koalitionspartnern, die Mehrheit im Ober- und Unterhaus.

Für die kurzen Unterbrechungen dieses 1955er Systems zeichnete die DPJ verantwortlich, die Demokratische Partei Japans (Minshutō 民主党). Die DPJ entstand auf Bestreben einiger Mitglieder der Shintō Sakigake Partei (新党さきがけ, Neue Partei Vorbote), die wiederum 1993 von einigen LDP-Abgeordneten mit Wunsch nach Reformen gerade im Bereich des Umweltschutzes gegründet wurde.

Schnelle Wahlerfolge…

Die 1996 gegründete DPJ konnte auf einige prominente Mitglieder zählen, wie den ehemaligen Premier Hata Tsutomu (羽田 孜) sowie Hatoyama Yukio (鳩山 由紀夫) und Kan Naoto (菅 直人), welche beide später Premierminister wurden. Dies, sowie eine Reihe an Zusammenschlüssen mit kleineren Parteien, verhalf der neuen mitte-links ausgerichteten DPJ zu schnellen Wahlerfolgen. Bis 2003 hatte die Partei bereits fast die Hälfte der Sitze im Unterhaus (Shūgiin 衆議院) errungen, womit sie zur stärksten Oppositionspartei avancierte. Das Kernziel der DPJ war die Ablösung der LDP sowie die Einführung eines Zweiparteiensystems in Japan und der Aufweichung der verkrusteten bürokratischen Strukturen.

Nach einigen Rückschlägen gelang der DPJ im August 2009 ein historischer Sieg im August 2009. Sie entschieden die Unterhauswahlen für sich und konnten 308 der 480 Sitze für sich beanspruchen.

… und schneller Abstieg

Unter Hatoyama Yukio übernahm die DPJ die Führung im Lande – ein historischer Moment, denn die LDP war seit Jahrzehnten die maßgebliche Kraft im Land. Der Erfolg der DPJ währte allerdings nicht lange. Der Mangel an Umsetzungsstärke ihres ohnehin dünnen politischen Programms, Skandale und interne Verwerfungen schwächten die Partei. Das Ende ihrer Regierungszeit kam 2012, nachdem Kan Naoto und seine Regierung heftig für das Krisenmanagement während der Dreifachkatastrophe 2011 kritisiert wurden. Nun, unter der Führung Noda Yoshihikos, blieben von den 308 Mandaten im Unterhaus gerade einmal 57 übrig. Die Führung der Partei wechselte daraufhin mehrfach, doch konnte sie der LDP – nun erneut unter der Führung Abe Shinzōs – nichts entgegensetzen.

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(c) Premierminister Kan besucht Ishinomaki, 11. April 2011(c) DVIDSHUB / flickr CC BY 2.0

Neue Kooperationspartner und Auflösung

Um ihre Position zu stärken, schloss sich die DPJ im März 2016 mit zwei kleineren Parteien zur Demokratischen Partei (DP, Minshintō 民進党) zusammen. Die grundlegende Zielsetzung war nach wie vor der Widerstand gegen die übermächtige LDP. Auch gegen Abe’s Wirtschaftsprogramm „Abenomics“ stellte sich die DP.

Abe Premier JapanVier Jahre Abenomics: Wo bleibt der Aufschwung?Kritische Stimmen meinen, Premierminister Abe habe in vier Jahren noch nichts für den Aufschwung der japanischen Wirtschaft getan, außer das...04.01.2017

Ihre Position als stärkste Oppositionspartei verloren sie allerdings an eine neue mitte-rechts Partei, die Kibō no Tō ( 希望の党, Hoffnungspartei) um Koike Yuriko (小池 百合子), der Gouverneurin von Tōkyō. Die fehlende inhaltliche Innovation der DP sowie unzählige interne Querelen führten schließlich zu einer temporären Auflösung der DP. Deren bestehende Abgeordnete schlossen sich nun entweder der Kibō no Tō an, wurden parteilos oder fanden sich in der mitte-links orientierten Konstitutionell-Demokratische Partei (KDP,  Rikken Minshutō 立憲民主党 ) wieder. Die KDP ist seit den Wahlen im Oktober 2017 die stärkste Oppositionspartei mit 54 Sitzen im Unterhaus. Die DP ist namentlich nicht mehr im Unterhaus vertreten.

Wie es weitergeht mit der DP beziehungsweise der Opposition in Japan bleibt spannend zu beobachten, nicht zuletzt aufgrund der rasanten Abspaltungen, Neugründungen und Zusammenschlüsse.

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