11. August 2016 – Verstoßen die USA gegen den Sicherheitsvertrag mit Japan?

Wie das Verteidigungsministerium des Vereinigten Königreichs bekannt gab, werden auf den Stützpunkten des US-Militärs in Japan auch britische Soldaten trainiert. Seit 2015 nahmen zwei britische Offiziere der Royal Marines unter anderem am Training zum Dschungelkampf auf Okinawa im Süden Japans teil.

Dies könnte gegen den Sicherheitsvertrag zwischen den USA und Japan verstoßen. Der Sicherheitsvertrag (kurz: anpo 安保) regelt lediglich die bilaterale Kooperation – das Training von Soldaten aus Drittländern deckt er nicht ab. Die einzige Ausnahme bilden sieben US-Stützpunkte, die für Zwecke der Vereinten Nationen deklariert sind. Die beiden britischen Offiziere trainierten aber auf den Stützpunkten Camp Schwab und Camp Hansen. Beide liegen in Japans südlichster Präfektur Okinawa 沖縄県 und gehören nicht zu den UN-Anlagen.

Die Präfektur-Regierung Okinawas äußerte ihren Unmut über das Verhalten des US-Militärs. Auch Takeda Hirofumi, Pressesprecher des japanischen Verteidigungsministeriums, betonte, dass das Training der britischen Soldaten als Verstoß gegen den Sicherheitsvertrag eingestuft würde. Wenig später ließen Sprecher des Kantei, des Regierungssitzes des Premierministers, aber vermelden, dass die Regierung dieser Einschätzung nicht zustimme und der Status der beiden Offiziere derzeit mit der Regierung des Vereinigten Königreiches geklärt würde. Das Hauptquartier der US-Truppen in Japan war für eine Stellungnahme nicht verfügbar.

Der ungeklärte rechtliche Status der britischen Soldaten ist brisant: Wären diese in Unfälle oder gar Straftaten verwickelt, könnte dies zu starken außenpolitischen Spannungen führen. Nachdem auf Okinawa im Mai 2016 eine junge Frau von einem US-Militärangehörigen ermordet worden war, kam es zu heftigen Protesten in der Zivilbevölkerung gegen die Handhabung solcher Vorfälle. Das US-Militär genießt in Japan derzeit exterritorialen Status.

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