Keen Sword 2012 Geleit USS George Washington c COMSEVENTHFLT
Gemeinsame Operation USA-Japan "Keen Sword": Japanische Zerstörer 2012 im Geleit des Flugzeugträgers USS George Washington. (c) COMSEVENTHFLT / Flickr CC2.0

Eskalation Nordkorea, USA: Japans Rolle in der aktuellen Bedrohungssituation

ANALYSE | Flugzeugträger USS Carl Vinson vor Korea, Raketentests, Atomwaffen: Eskaliert die Bedrohungslage in Ostasien zwischen Nordkorea und den USA – oder doch nur die Rhetorik? Und welche Rolle spielt Japans Sicherheitspolitik in dem Szenario?

Diese Bilder schafften es am 9. April 2017 sogar in die Tagesschau: Der US-Flugzeugträger USS Carl Vinson im Geleit mehrerer Zerstörer auf hoher See. Dazu die Erklärung, dass die Militärschiffe von der US-Regierung unter Präsident Trump vor die Küsten Nordkoreas beordert worden seien – als Reaktion auf die Provokationen des nordkoreanischen Regimes der letzten Wochen (auch JAPANDIGEST berichtete). Grundlage dieser Moderation bildete die Erklärung der US-Regierung am 8. April, eine „starke Armada“ sei auf dem Weg nach Nordkorea.

Screenshot der Facebook-Seite der USS Carl Vinson (CVN 70), online gestellt am 10. April 2017. Im Geleit zu sehen sind nicht nur Zerstörer, sondern im vorderen Bereich auch zwei U-Boote, die auf gesteigerte Angriffskraft verweisen. Ähnliche Bilder wurden in der deutschsprachigen Berichterstattung verwendet, um die mutmaßliche Machtprojektion der USA gegenüber Nordkorea zu unterstreichen.Screenshot der Facebook-Seite der USS Carl Vinson (CVN 70), online gestellt am 10. April 2017. Im Geleit zu sehen sind nicht nur Zerstörer, sondern im vorderen Bereich auch zwei U-Boote, die auf gesteigerte Angriffskraft verweisen. Ähnliche Bilder wurden in der deutschsprachigen Berichterstattung verwendet, um die mutmaßliche Machtprojektion der USA gegenüber Nordkorea zu unterstreichen. (c) FB-Seite USS Carl Vinson (CVN 70)

Vor zwei Tagen dann der ARD-Bericht über die Richtigstellung durch die US-Regierung: Die USS Carl Vinson sei tatsächlich tausende Kilometer von Korea entfernt und erst jetzt auf dem Weg dorthin.

Am Mittwoch hatte die US-Regierung bei einer Pressekonferenz abgestritten, Anfang April irreführende Informationen zur Verlegung des Flugzeugträgers verbreitet zu haben – man habe nie ein Datum für die Ankunft der „Armada“ genannt. Sean Spicer, Sprecher des Weißen Hauses, sagte dazu: „Der Präsident sprach davon, dass unsere Armada auf dem Weg zur [koreanischen] Halbinsel sei. Das stimmt. Das ist passiert. Es passiert jetzt gerade.“

Flugzeugträger USS Carl Vinson: Diskrepanz zwischen Trump-Äußerung und Einsatz

Tatsächlich hatte der Flugzeugträger Anfang April an gemeinsamen Übungen mit den südkoreanischen und japanischen Streitkräften teilgenommen, befand sich also ohnehin in asiatischen Gewässern. Am 8. April 2017 war sie dann von Singapur ausgelaufen – zum „Einsatz im Westpazifik“, wie das US-Militär ohne konkretere Angaben berichtete.

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Screenshot: Auch die Facebook-Seite des Flugzeugträgers informiert am 10. April 2017 darüber, dass die USS Carl Vinsson nun im Westpazifik eingesetzt werde, anstatt wie geplant nach Australien zu fahren. (c) (c) FB-Seite USS Carl Vinsson (CVN 70)Screenshot: Auch die Facebook-Seite des Flugzeugträgers informierte am 10. April 2017 darüber, dass die USS Carl Vinson nun im Westpazifik eingesetzt werde, anstatt wie geplant nach Australien zu fahren. (c) FB-Seite USS Carl Vinson (CVN 70)

Am 15. April veröffentlichte das US-Militär laut der Zeitung Japan Times dann aber ein Foto, auf dem die Carl Vinson die Sunda-Meerenge durchquert – doch auf dem Weg nach Australien, einem weiteren wichtigen Verbündeten der USA im Pazifik, um eine verkürzte Übungseinheit zu absolvieren.

Dem Artikel der Japan Times nach solle der Einsatz in australischen Gewässern mindestens eine Woche in Anspruch nehmen. Das US-Militär wurde in dem Artikel mit der Angabe zitiert, sich aus Sicherheitsgründen nicht über künftige Einsatzpläne der Flotte äußern zu wollen.

Nordkorea und USA: Verwirrspiele um militärische Präsenz

Am 19. April erklärte jedoch Konteradmiral Jim Kilby, Kommandeur der Carrier Strike Group One, auf der Facebook-Seite der USS Carl Vinson wieder, der Einsatz der Truppe vor der koreanischen Halbinsel sei um 30 Tage verlängert worden. Details nannte er nicht.

Insbesondere in den sozialen Medien zog die Verwirrung um die Entsendung des Flugzeugträgers hämische bis humoristische Reaktionen nach sich. Besonders in Südkorea zeigten sich viele Menschen verärgert über den „Bluff“ der US-Regierung.

Reaktionen auf der Facebook-Seite der USS Carl Vinson (CVN 70): „Haben Sie unseren Flugzeugträger gesehen? Wir hatten einen für den 15. April erwartet – bis jetzt ist aber noch keiner eingetroffen! Mit freundlichen (und besorgten) Grüßen – Hwang Kyo-ahn, Präsident von Südkorea (kein Teil von China)“Reaktionen auf der Facebook-Seite der USS Carl Vinson (CVN 70): „Haben Sie unseren Flugzeugträger gesehen? Wir hatten einen für den 15. April erwartet – bis jetzt ist aber noch keiner eingetroffen! Mit freundlichen (und besorgten) Grüßen – Hwang Kyo-ahn, Präsident von Südkorea (kein Teil von China)“

Dennoch sprechen sowohl die US-Regierung als auch die japanische in den letzten Wochen immer wieder von einer sich zuspitzenden Bedrohungslage in Ostasien – und die globalen wie deutschen Medien übernehmen die Eskalations-Rhetorik. Wie gestaltet sich die Situation wirklich? Welche Bedrohungs- und vor allem Eskalationspotenziale bestehen? Und: wieviel ist nur heiße Luft und Muskelspiele?

Nordkorea und der „Verrückte mit der Bombe“

Der Umgang mit dem nordkoreanischen Regime war von jeher eine Gratwanderung. Einerseits brachte die Kim-Diktatur die internationale Gemeinschaft durch verschiedene Bedrohungsszenarien immer wieder in Zugzwang – sei es, um die Bedrohung in Lebensmittelhilfen für die eigene Bevölkerung umzumünzen oder um ressourcenintensive Raketenabwehrsysteme in anderen Ländern zu erzwingen.

Diese Willkür erzeugte in der Berichterstattung den Topos des „Verrückten mit der Bombe“ – ein Erbe, das Kim Jong-Un seit 2011 von seinem Vater Kim Jong-Il übernommen hat. Anklänge davon finden sich auch immer wieder in der aktuellen Berichterstattung der letzten Wochen.

Andererseits bietet ein Akteur wie Nordkorea auch politisch verwertbare Gründe, eigene militärische Vorhaben voranzutreiben. So wiesen Sicherheitsexperten und Politikwissenschaftler immer wieder darauf hin, dass viele Schritte der japanischen Remilitarisierung in den letzten Jahren ohne das Argument Nordkorea nicht möglich gewesen wären – unter anderem eine verstärkte Zusammenarbeit und die Förderung der Interoperabilität mit dem US-amerikanischen Militär im Zuge der Raketenabwehr.

Nordkorea, USA, Japan: Politische Lösung unmöglich?

Trotzdem – oder gerade deshalb: Proaktiv wollte sich in den letzten Jahren keine Regierung so recht um Nordkorea kümmern. Zu unaussichtsreich, mit der Willkür Nordkoreas zu kalkulieren, zu stark die Unterstützung des kleinen Landes durch den großen kommunistischen Bruder China. Zu groß auch die Sorge um die Kosten der Wiedervereinigung: In Südkorea schauen viele auf die Bundesrepublik Deutschland und den horrenden Aufwand, den die Wiedervereinigung – bei aller ideellen Begeisterung – mit sich gebracht hat.

Zuletzt war es Japans Premierminister Koizumi, der ab 2001 neben mehreren innenpolitischen Wirkungsstätten auch die außenpolitische Bühne suchte und direkte Gespräche mit Nordkorea initiierte, unter anderem über die Aussetzung von Atomprogramm und Raketentests.

Nun hat sich die Sicherheitslage in Ostasien um Nordkorea in den vergangenen Monaten aus verschiedenen Gründen verändert. Vor allem die japanische und die US-amerikanische Regierung sprechen von einer Zuspitzung der Bedrohung, warnen im Angesicht der Raketentests Nordkoreas vor der Eskalation.

Nordkoreas Raketentests und Atomprogramm: Große Fortschritte

Die nordkoreanische Raketenbedrohung ist für Japan nichts Neues. Schon 1998 traf Japan der „Taepodong-Schock“, als eine Rakete Nordkoreas die japanischen Nachbarinseln überflog. Im Jahr darauf stationierte Japan in Zusammenarbeit mit den USA die Raketenabwehr Patriot System auf Okinawa, 2007 zusätzlich in der Präfektur Saitama. Bei akuten Androhungen von Schlägen durch Nordkorea wie zuletzt 2013 wurden die mobilen Patriot-Einheiten zudem in die Hauptstadt Tōkyō auf das Gelände des Verteidigungsministeriums verlegt.

Außerdem sind mehrere Schiffe der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte mit dem Aegis System ausgestattet, das Raketen vom Wasser aus abwehren soll.

Die Verteidigungsmaßnahmen nehmen der Bedrohung natürlich nicht den Schrecken. Am 17. März diesen Jahres fand in Japan in der Stadt Oga, Präfektur Akita, die erste Evakuierungsübung für den Fall eines Raketenangriffs oder -absturzes statt (JAPANDIGEST berichtete).

Gerade in den letzten Monaten sollen sowohl Nordkoreas Raketen- als auch Atomprogramm mutmaßlich große Entwicklungsschritte gemacht haben. Wie auch die Tagesschau am 19. April berichtete, gehen verschiedene Geheimdienste davon aus, dass Nordkorea derzeit seinen sechsten Atomtest plane.

Diese Entwicklung verstärkt den Eindruck einer Bedrohung durch Nordkorea und lässt es wahrscheinlicher werden, dass politische Maßnahmen wie Sanktionen oder Gespräche nicht mehr ausreichen, um eine mögliche Aggression Nordkoreas zu verhindern.

Sicherheits-Allianzen in Ostasien

Gleichzeitig kann Nordkorea sich nicht mehr ohne Einschränkungen auf die Volksrepublik China als Verbündeten verlassen. Die VR bleibt zwar bei ihrem eigenwilligen politischen Kurs, geht in den letzten Monaten aber vermehrt auf den Westen zu und verurteilt auch Nordkoreas Vorstöße in Sachen Raketen- und Atomprogramm. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Allianz der beiden Staaten langfristig Bestand haben wird und nur eine wirklich ernstzunehmende Krise einen Bruch des Verhältnisses und damit eine große Veränderung der Einflussnahme Chinas auf Nordkorea hervorrufen könnte.

Auch wenn die Entsendung der USS Carl Vinson vor die Küste Nordkoreas zunächst reine Rhetorik war, ist die Anwesenheit des Flugzeugträgers im Westpazifik seit Anfang April aber doch Symbol starker Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften der USA, Japans und Südkoreas. Es ist zu erwarten, dass diese gerade vor dem Hintergrund nordkoreanischer Bedrohung weiter zusammenwachsen und in Sachen militärische Interoperabilität gestärkt hervorgehen wird.

Berichterstattung über Trumps Rolle in Ostasien

Woher kommt das Interesse der internationalen wie deutschen Medien an der ostasiatischen Sicherheitspolitik, die sonst eher wenig Aufmerksamkeit findet? Der Großteil des Interesses speist sich sicherlich aus dem Narrativ des die Weltpolitik gefährdenden US-Präsidenten Donald Trump.

Trumps Äußerung vom 3. April, Nordkoreas Atomprogramm auch im Alleingang zu eliminieren, sollte China den Verbündeten nicht zur Raison bringen, bildete den Ausgangspunkt, auf den die Berichterstattung zur Entsendung der USS Carl Vinson immer wieder zurückkam. Die USA schienen die Ankündigung Trumps in die Tat umsetzen zu wollen, so die Implikation.

Dass die Entsendung der USS Carl Vinson nun nur teilweise den zuvor geäußerten Plänen zur Machtprojektion der USA gegenüber Nordkorea entspricht, lässt daran zweifeln, dass Trump die Befriedung Nordkoreas zu seinem politischen Erbe machen möchte. Zu groß sind der Image-Schaden und die Vertrauensverluste vor allem in Südkorea durch die schlechte Kommunikation um den US-Flugzeugträger. Immerhin zeigt die Rhetorik der US-Regierung, dass sie Ostasien und die Sicherheitslage dort weiter unter genauer Beobachtung hält – anstatt diese, wie im Wahlkampf von Trump zunächst angekündigt – nur den regionalen Akteuren zu überlassen.

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